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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2019/103 DER KOMMISSION

zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 in Bezug auf Präzisierung, Harmonisierung und Vereinfachung sowie die Verstärkung bestimmter spezifischer Luftsicherheitsmaßnahmen

Vom 23. Januar 2019 (ABl. L 21/13)

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 300/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 über gemeinsame Vorschriften für die Sicherheit der Zivilluftfahrt und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 (1), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 3,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Erfahrungen bei der Umsetzung der Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 der Kommission (2) haben gezeigt, dass die Durchführungsbestimmungen zu einigen gemeinsamen Grundstandards geringfügig geändert werden müssen.

(2)

Bestimmte spezifische Luftsicherheitsmaßnahmen sollten im Hinblick auf eine größere Rechtsklarheit, eine einheitliche Auslegung der Rechtsvorschriften und die weitere Gewährleistung einer optimalen Anwendung der gemeinsamen Grundstandards für die Luftsicherheit präzisiert, angeglichen bzw. vereinfacht werden.

(3)

Zudem machen neue Entwicklungen in Bezug auf Flughäfen und Luftfahrtunternehmen, neue Technologien und Sicherheitsausrüstungen zur Bewältigung der veränderten Bedrohungs- und Risikoszenarien sowie die Weiterentwicklung der internationalen Richtlinien und Empfehlungen der Internationalen Zivilluftfahrt-Organisation (ICAO) entsprechende Änderungen der Durchführungsbestimmungen erforderlich.

(4)

Die Änderungen betreffen Maßnahmen in folgenden Bereichen: Flughafensicherheit, Überarbeitung der Vorschriften über Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Hinblick auf eine Stärkung der Sicherheitskultur und Belastbarkeit, Einführung, Festlegung von Leistungsstandards und Verwendung von Schuh-Sprengstoffdetektoren (SED-Geräten) und Detektoren für explosionsfähige Dämpfe (EVD-Geräten).

(5)

Die Durchführungsverordnung (EU) 2015/1998 sollte daher entsprechend geändert werden.

(6)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 300/2008 eingesetzten Ausschusses —

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:



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